Datenschutz

Datenschutz als Grundprinzip

Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer Nutzer/-innen ist uns wichtig. Wir versichern dir, dass wir mit deinen Daten sensibel und sorgfältig umgehen und für eine hohe Datensicherheit sorgen. Wir beachten selbstverständlich die Vorschriften der EU-Direktive 95/46/EC und werden personenbezogene Daten der Nutzer/-innen nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang erheben und verarbeiten.

Datenschutz bei der Nutzung von Adhocracy

1. Europäische Server

Daten der Plattform werden ausschließlich auf europäischen Servern gespeichert, für die die europäischen Datenschutzregelungen gelten.

2. Registrierung

Durch deine Registrierung bei OPIN erklärst du in Bezug auf die in dieser Datenschutzerklärung bezeichneten Datenverarbeitungsvorgänge dein Einverständnis dahingehend, dass wir deine personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und nutzen dürfen.

3. Nutzung bei Minderjährigkeit

Wenn du minderjährig (unter 18 Jahren alt) bist, erklärst du mit deiner Registrierung auch, dass deine Eltern oder deine gesetzlichen Vertreter mit deiner Nutzung der Plattform und den in dieser Datenschutzerklärung bezeichneten Datenverarbeitungsvorgängen einverstanden sind.

4. Widerruf

Du kannst dein Einverständnis selbstverständlich jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich an uns gerichtet werden. Es genügt auch eine E-Mail an info@liqd.net. Von dort erhältst du auf Anfrage auch die schriftliche bzw. elektronische Auskunft über die zu deiner Person gespeicherten Daten.

5. Art und Umfang der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten erheben und verarbeiten wir, wenn du dich registrierst und unser Angebot nutzt. Weiterhin speichern wir in einem bestimmten Umfang Daten, die bei der Nutzung unserer Dienste anfallen. Darüber hinaus werden die von dir nach der Registrierung verfassten Beiträge auf unseren Servern elektronisch gespeichert, um die Daten (sogenannte Inhaltsdaten) in dem von dir gewünschten Umfang für Dritte abrufbar zu machen.

Dabei unterscheiden wir folgende Daten:

a) Bestandsdaten
Personenbezogene Daten erheben und verarbeiten wir dann, wenn du dich bei uns registrierst und unser Angebot nutzt. Wenn du dich registrieren willst, erfragen wir von dir folgende Daten: eine E-Mailadresse, ein Passwort (das Passwort ist zu keinem Zeitpunkt im Klartext sichtbar), sowie einen Nutzer/-innen-Namen. Die vorgenannten Daten sind deine Bestandsdaten. Die Bestandsdaten unserer Nutzer/-innen benötigen wir, um die Nutzer/-innen-Konten zu verwalten und die Nutzer/-innen, soweit erforderlich, kontaktieren zu können. Wir empfehlen, bei der Wahl des Nutzer/-innen-Namens und auch mit Blick auf die jeweilige E-Mail-Adresse zu prüfen, ob du deinen bürgerlichen Namen oder einen pseudonymisierten Namen oder E-Mail-Adresse verwenden willst, die es Dritten nicht erlaubt, auf deine Identität zu schließen. Natürlich sind unsere Eingabefelder http-verschlüsselt, so dass es Dritten nicht möglich ist, Deine Einträge zu lesen.

b) Nutzungsdaten / Nutzungsprofile / Cookies
Du kannst unsere Webseiten grundsätzlich ohne die gesonderte Angabe personenbezogener Daten einsehen. Jedoch fallen bei der Nutzung einige Daten an. Hinsichtlich solcher Daten gilt Folgendes:

1. Wenn unsere Internetseiten durch registrierte Nutzer/-innen oder einfache Internet-Nutzer/-innen besucht werden, speichern wir dabei bestimmte Daten in sogenannten Logfiles. Ein Logfile besteht aus der IP-Adresse, dem Beginn und dem Ende des Besuchs auf unseren Seiten, der übermittelten Datenmenge und den Unterseiten, die auf OPIN aufgerufen wurden. Die Logfiles erheben und speichern wir aus Sicherheitsgründen, um Fälle des Missbrauchs unseres Dienstes nachvollziehen zu können. Insbesondere speichern wir in diesem Zusammenhang deine IP-Adresse, wenn du einen Beitrag auf der Seite leistest.

2. Durch die Logfiles gewinnen wir zum anderen Erkenntnisse darüber, wie unser Dienst genutzt wird. So erfahren wir zum Beispiel, welche Seiten besonders beliebt sind, zu welchen Zeiten die Nutzung unseres Dienstes besonders intensiv ist, wie die Navigation innerhalb des Dienstes verläuft etc. Die Ergebnisse dieser Analyse liegen am Ende in statistischer Form vor und sind anonym. Wir nutzen die Ergebnisse zur technischen und redaktionellen Optimierung unseres Dienstes. Das heißt zum Beispiel, dass wir nicht wissen, welches Nutzungsverhalten du bevorzugst, sondern nur, dass es irgendeine/n Nutzer/-in gibt, die/der ein solches Nutzungsverhalten hat. Wir haben keinerlei Handhabe und keinerlei Interesse, dich auf der Grundlage einer IP-Adresse als Individuum zu identifizieren. Der Datensammlung, -speicherung und -verwendung kannst du jederzeit widersprechen.

3. Im Rahmen unserer Webseiten verwenden wir überdies Cookies. Durch unsere Cookies fließen uns die Log-in-Daten, Informationen zu deinem Browsertyp und dessen Version, dem Datum und der Zeit des Besuchs bei uns sowie die Cookie-Nummer zu. Dieser Einsatz von Cookies im Rahmen der Registrierung sowie im weiteren Verlauf unseres Dienstes ermöglicht es uns, dich zu erkennen, wenn du nach einer Session unser Internetangebot erneut besuchst. Falls du die Verwendung von Cookies unterbinden willst, besteht dazu bei deinem Browser die Möglichkeit, die Annahme und Speicherung neuer Cookies zu verhindern. Um herauszufinden, wie das bei dem von dir verwendeten Browser funktioniert, kannst du die Hilfe-Funktion deines Browsers benutzen oder sich an den Hersteller wenden.

c) Inhaltsdaten
Nach Freischaltung deines Nutzer/-innen-Kontos hast du die Möglichkeit, aktiv Beiträge zu verfassen, zu kommentieren etc. Zudem kannst du dein Nutzer/-innen-Profil gegebenenfalls um weitere Angaben zu deiner Person ergänzen und ein Nutzer/-innen-Foto hochladen. Die Informationen, die dabei individualisiert auf dich, deine Interessen, Meinungen und so weiter schließen lassen können, sind personenbezogene Daten, die wir speichern müssen, um die Informationen, wie von dir gewünscht, im Internet abrufbar zu machen. Ob du Beiträge postest oder dein Nutzer/-innen-Profil um zusätzliche Angaben ergänzt, ist allein deine Entscheidung. Du solltest dies jedoch nur machen, nachdem du die Folgen der Öffentlichkeitswirkung bedacht und insbesondere von den Einstellungsmöglichkeiten dein Nutzer/-innen-Profils bewusst Gebrauch gemacht hast (siehe unten). Mit Blick auf ein mögliches Nutzer/-innen-Foto ist es aus unserer Sicht überdies ratsam, kein Bild mit einem realen Abbild deiner Person zu verwenden, da die Wirkung der empfohlenen pseudonymen Anmeldung hierdurch teilweise wieder aufgehoben wird.

6. Weitergabe von Daten an Dritte / Öffentlichkeit der Inhaltsdaten

a) Weitergabe
Wir geben Daten von dir nur dann an Dritte weiter, wenn folgende Situation eintritt:

es zur Durchführung des mit dir bestehenden Vertragsverhältnisses oder zur Durchsetzung unserer Ansprüche und Rechte notwendig ist
es sich um Anfragen von Behördlichen, insbesondere von Strafverfolgungsbehörden, handelt und die Weitergabe zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist
und/oder wir anderweitig gesetzlich dazu verpflichtet sind.

b) Öffentlichkeit
Deine Beiträge, Abstimmungen und Kommentare werden auf OPIN öffentlich und insofern “weitergegeben” – das ist schließlich Sinn der Onlinebeteiligung. Was du wie postest, unterliegt dabei aber natürlich ausschließlich deiner Entscheidung. Da in jedem Fall wenigstens der Beitrag selbst einschließlich deines Nutzer/-innen-Namens im Internet abrufbar sein wird, empfehlen wir nochmals, bei der Wahl des Nutzer/-innen-Namens zu bedenken, ob du identifiziert werden möchtest oder nicht. Zudem bitten wir mit Bezug auf die Inhalte deiner Beiträge zu berücksichtigen, dass die Beiträge nicht gegen ein Auffinden durch Suchmaschinen gesperrt sind. Vermeide es also, Inhalte in deine Beiträge einfließen zu lassen, die du nicht öffentlich machen willst.

c) Wissenschaftliche Untersuchung
Dein Nutzerverhalten wird im Rahmen des EUth-Projekts (hier Verlinkung zur Information über das Projekt) anonymisiert untersucht. Diese anonymisierten Daten werden von den Partnern des Projekts und in einem Pool von mit öffentlicher Förderung erzeugten Forschungsdaten in Horizon 2020 (EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation) weitergegeben. Horizon 2020 ist ein Programm, mit dem die Europäische Kommission Forschungs- und Entwicklungsprojekte auf europäischer Ebene, d.h. mit Beteiligung verschiedener europäischer Länder, fördert. Es läuft von 2014 bis 2020.

7. Login über externe Nutzer/-innen-Accounts

Wenn du einen Nutzer/-innen-Account bei einem Drittanbieter hast, der dir anbietet, diesen Account auch für den Login auf OPIN zu verwenden und du diese Möglichkeit nutzen willst (diese Möglichkeit besteht zum Beispiel bei OpenID), trage die erforderlichen Zugangsdaten auf dem dafür vorgesehenen Webformular ein. Die Anmeldung wird über unseren Server abgewickelt, die eigentliche Anmeldung erfolgt direkt beim jeweiligen Drittanbieter. Wir erhalten dabei eine User-ID mit der Information, dass du unter dieser User-ID eingeloggt bist. Diese Information genügt uns, um dir unmittelbar Zugang zu deinem Account auf OPIN zu gewähren. Wir erhalten im Zuge dessen generell nur die Information, dass sich ein/e entsprechend verifizierte/r Nutzer/-in auf OPIN einloggen möchte und eine für uns nicht weiter nutzbare ID (User Handle). Ob wir mehr Daten übermittelt erhalten, hängt allein von dem von dir genutzten Drittanbieter ab und davon, welche Daten du in den Privatsphäre- oder sonstigen Einstellungen deines dortigen Accounts für welche Zwecke freigegeben hast. Es können je nach Anbieter und deiner Wahl verschiedene Daten sein, zumeist E-Mail-Adresse und Nutzer/-innen-Name. Wir speichern dabei auch, über welches externe Profil du dich eingeloggt hast. Im Übrigen gelten diese Regelungen auch für deinen Besuch auf unserer Website.

8. Links zu anderen Websites

Unsere Website enthält Links zu Websites anderer, mit uns nicht verbundener Anbieter. Nach dem Anklicken des Links haben wir keinen Einfluss mehr über die Verarbeitung etwaiger mit dem Anklicken des Links an den Dritten übertragener Daten (wie zum Beispiel der IP-Adresse oder der URL, auf der sich der Link befindet), da das Verhalten Dritter naturgemäß unserer Kontrolle entzogen ist. Für die Verarbeitung solcher Daten durch Dritte können wir daher keine Verantwortung übernehmen. Unsere Website enthält Buttons zum Teilen von Inhalten und Links zu Sozialen Netzwerken und ähnlichem. OPIN verfolgt für diese Seiten eine Zwei-Klick-Strategie: Die Übertragung von Daten zu Sozialen Netzwerk wird erst durch die Zustimmung des Nutzers bzw. der Nutzerin aktiviert. Wenn eine Nutzerin oder ein Nutzer Inhalte von OPIN mit anderen teilen möchte oder auf den Link einer Website eines Sozialen Netzwerks klickt, wird sie oder er erneut aufgefordert, den Link zu klicken, um die Funktion zu aktivieren und der Übertragung der Daten zu der jeweiligen anderen Website bzw. dem Service zuzustimmen.

9. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung

Auf schriftliche Anforderung geben wir dir jederzeit darüber Auskunft, welche persönlichen Daten über dich bei uns gespeichert sind. Die Löschung eines Nutzer/-innen-Profils kann durch den/die Nutzer/-in selbst vorgenommen werden.

10. Sicherheit

Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten unserer Nutzer/-innen vor Verlust, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. Unsere Sicherheitsmaßnahmen beinhalten: Verschlüsselung der Daten in TLS, automatische Aufnahme von Änderungen, inklusive der Prozessoridentität; die Zusicherung, dass nur eine kleine Anzahl Mitarbeiter von Liquid Democracy e.V. Zugriff auf den Server hat, die Server arbeiten im absolut zuverlässigen und datengeschützten Zentrum der Hethner Online AG; regelmäßige Datensicherung findet in physisch separaten Servern statt. In jedem Fall haben von unserer Seite nur berechtigte Personen Zugang zu deinen personenbezogenen Daten, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist.

11. Benachrichtigungen

a) Benachrichtigungen zwischen den Nutzer(inne)n
Es ist dir möglich, anderen Nutzer(inne)n innerhalb der Software Nachrichten zu schreiben. Ebenso ist es möglich, dass du Nachrichten von anderen Nutzer(inne)n erhältst. Diese Nachrichten bleiben ohne dein Zutun unveröffentlicht. Wir behalten uns aber vor, diese im gesetzlichen Rahmen auf unseren Servern zu belassen.

b) Benachrichtigungen von uns an dich
Mit deiner Registrierung akzeptierst du, dass wir in besonderen Ausnahmefällen (zum Beispiel für wissenschaftliche Erhebungen und für die Weiterentwicklung der Plattform) Nachrichten an die von dir hinterlegte E-Mail Adresse schicken. Wir verpflichten uns keine Werbung zu versenden.

12. Analysedienste

Unsere Website verwendet Piwik, dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Piwik verwendet sogenannte “Cookies”, das sind Textdateien, die auf deinem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch das Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich deiner gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert. Dies dient der Optimierung der Webseite. Deine IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass du als Nutzer/-in für uns anonym bleibst. Die durch das Cookie erzeugten Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben. Du kannst die Verwendung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in deiner Browsersoftware verhindern, es kann jedoch sein, dass du in diesem Fall nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kannst. Wenn du mit der Speicherung und Auswertung der Daten aus deinem Besuch nicht einverstanden bist, dann kannst du der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in deinem Browser ein sogenanntes Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Piwik keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn du deine Cookies löschst, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von dir erneut aktiviert werden muss.

13. Widerspruch

Du kannst hier entscheiden, ob in deinem Browser ein eindeutiges Webanalyse-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Webseite die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen. Wenn du dich dagegen entscheiden möchtest, klicke den folgenden Link, um den Piwik-Deaktivierungs-Cookie in deinem Browser abzulegen.

DATENSCHUTZ IM RAHMEN DER NUTZUNG DER FLASHPOLL APP

Der Datenschutz für die Nutzung der FlashPoll App ist im Rahmen des Projekts „Developing a Minicipal FlashPoll Tool“ im „Manual for Successfull Mobile Partizipation“ im Kapitel „FlashPoll and Privacy“ (S. 22) geregelt. Er sieht den Schutz der Lokalisationsdaten und der über die App abgegebenen Antworten vor.

1. Europäische Server

Für die Datenspeicherung werden ausschließlich europäische Server genutzt, so dass die europäischen Datenschutzregelungen gelten.

2. Einwilligung

Mit dem Herunterladen und Nutzen der App willigen die Nutzer/-innen in die Verwendung der Lokalisationsdaten und anonymisierten Antworten im Rahmen der Nutzung der App ein (Disclaimer, ähnlich AGB).

3. Schutz der Lokalisationsdaten, Trennung von Daten

Die Lokalisationsdaten werden ausschließlich genutzt, um die Umfragen ortsbezogen stellen zu können, da die Nutzer/-innen über die App gestellte Fragen zu bestimmten, lokalen Themen (z.B. „Was sollte hier gebaut werden? A, B oder C?“) beantworten. Die Lokalisation wird getrennt von den anonymen Antworten verwendet, Nutzer/-innen können über die Antworten nicht identifiziert werden. Die Nutzerkennung wird nicht verwendet, es erfolgt unmittelbar eine Zufalls-ID-Verschlüsselung, so dass kein Rückschluss von Antworten auf die Nutzerkennung oder die Nutzer/-innen möglich ist. Aus Antworten, Lokalisationsdaten oder Benutzerkennung werden keine Nutzer/-innen-Profile erstellt.

4. Anonymisierung

Alle Antworten werden bei der Nutzung der FlashPoll App automatisch anonymisiert und die Benutzerkennung kann nicht für Rückschlüsse auf die antwortenden Personen genutzt werden. Nutzer/-innen von Android verwenden ihren Google Account zum Download der FlashPoll App, diese kann keine andere Nutzerinformationen des Google Accounts verwenden und gibt auch keine Informationen an Google.

5. Keine Weitergabe von Daten an Dritte

Lokalisationsdaten und Antworten werden sensibel gehandhabt, sie werden nur im Rahmen des Projekts genutzt und nicht Dritte weitergegeben. Antworten werden ausschließlich anonymisiert verwendet.